Sachgebietsleiter:
Markus Boettcher
markus.boettcher
hs-rm
de
Tel.-Nr.: 0611-9495-1606
Fax-Nr.: 0611-9495-1607
Mitarbeiter/innen:
Jennifer Schmidt
jennifer.schmidt
hs-rm
de
Tel.-Nr.: 0611-9495-1620
Stephanie Broese
stephanie.broese
hs-rm
de
Tel.-Nr.: 0611-9495-1608
Marina Fischer
marina.fischer
hs-rm
de
Tel.-Nr.: 0611-9495-1605
Das Sachgebiet Justitiariat ist zuständig für alle Rechtsangelegenheiten der Hochschule. Hierzu gehören gleichermaßen:
- die rechtlichen Beratung der Hochschulleitung, der Fachbereiche, der Hochschulverwaltung und Zentralen Einrichtungen sowie der Hochschulgremien
- die Prüfung bzw. das Erstellen der Satzungen, Richtlinien und Ordnungen
- die außergerichtliche und gerichtliche Prozessführung.
Mustertexte
Vertragsformulare und andere vom Sachgebiet III.5 erstellte Mustertexte finden Sie im Intranet unter Formulare A-Z:
https://www.hs-rm.de/intranet/a-z/formulare-a-z/index.html
(Sie müssen angemeldet sein, um diesen URL aufrufen zu können).
Herr Boettcher betreut vorrangig folgende Bereiche:
- Öffentliches Dienstrecht (beamten- und disziplinarrechtliche Angelegenheit, arbeitsrechtliche Angelegenheiten)
- Satzungsrecht
- Ausbildung der Rechtsreferendare in der Verwaltungs- und Wahlstation
Frau Schmidt ist u.a. zuständig für die:
- Rechtliche Fragen im Zusammenhang mit Studium und Lehre
- Vertragsangelegenheiten (vorrangig aus dem Bereich Studium und Lehre)
Frau Broese ist u.a. zuständig für die:
- Vertragsangelegenheiten (vorrangig aus dem Bereich Forschung- und Entwicklung)
- Rechtliche Überprüfung von Förderbedingungen
- Hochschulbesteuerungsfragen
- Urheberrechtsangelegenheiten
- Institutsgründungen
- Kapazitätsstreitverfahren (NC-Verfahren)
- Durchsetzung und Abwehr von zivilrechtlichen Ansprüchen
Frau Fischer ist u.a. zuständig für die:
- Rechtliche Beratung des Zentralen Prüfungsamtes und der Prüfungsausschüsse in prüfungsrechtlichen Fragestellungen (besonders hinsichtlich der zu erstellenden Prüfungsordnungen)
- Auslegungsfragen hinsichtlich der Allgemeinen Bestimmungen für Prüfungsordnungen (ABPO)
- Rechtliche Prüfung der Prüfungsordnungen
- Widerspruchsverfahren in prüfungsrechtlichen Verfahren nebst Prozessführung